https://youtu.be/G2o5f2sqej8 Zum Video hier der volle Redetext im Hessischen Landtag am 8.12.2020: Klaus Gagel (AfD): Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Vormittag war lang, und ich habe die ganze Zeit gewartet – auf einen gemeinsamen Antrag der CDU und der GRÜNEN. Aber er kam nicht. Ich habe auf […]
Politische initiativen
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Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 15/2021 „Studie bestätigt: Grüne Verkehrswende ist Wunschdenken“ Das Hessische Verkehrsministerium hat eine Studie veröffentlicht: „Krise als Dauerzustand? Mobilität in Hessen vor dem zweiten Lockdown“. Die Studie zeigt, dass sich das Mobilitätsverhalten der Bürger geändert hat. Immer mehr Bürger steigen von Massen- auf Individualverkehrsmittel um. Dazu […]
Der Staatsgerichtshof Hessen hat meine Klage gegen die nach meiner Ansicht nach falsch berechnete Sitzverteilung im Hessischen Landtag zur Landtagswahl 2018 als unzulässig zurückgewiesen. Ausschlagebend war die nach Meinung des Staatsgerichtshof erforderliche Schriftform des ursprünglichen Einspruch, ich dagegen hatte den Einspruch nicht in Schriftform, sondern in Textform eingereicht. Damit fand […]
Corona-Hotspot U-Bahn? Allmorgendlich kennt jeder das Bild am Hauptbahnhof, der Konstablerwache oder Hauptwache: dicht an dicht gedrängt wie in der Sardinenbüchse warten Menschen auf ihre U-Bahn. Die Bild-Zeitung titelte diesen in Corona Zeiten gefährlichen Missstand gestern als „U-Bahn Wahnsinn“, wir sprechen die Wahrheit aus: das sind Hotspots und Superspreader-Events! 1,5 […]
Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 274/2020 Tempo 40 in Frankfurt: „Kampagne gegen Autofahrer geht weiter“ Ab 2021 soll im Innenstadtbereich von Frankfurt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h eingeführt werden, um Fahrverbote zu vermeiden, so der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD). Gleichzeitig bestätigt er, dass aufgrund der Corona-Maßnahmen 20 […]
Autobahn-Blockade: „Das ist lebensgefährdender Extremismus“ Öko-Extremisten haben sich am Morgen von drei Brücken abgeseilt und damit eine Vollsperrung der Autobahnen A3, A5 und A661 verursacht. Der Verkehr staute sich infolgedessen allein zwischen Idstein und dem Wiesbadener Kreuz auf mehr als zehn Kilometer. Bereits vor zwei Wochen seilten sich Öko-Extremisten von […]
Rheingau-Weinernte 2020 mit bester Qualität und Menge Entsprechend unserer Kleinen Anfrage im Hessischen Landtag „Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Weinbau und Landwirtschaft“ vom 1. Juli 2019 (Drucksache 20/892) bestätigt auch das Weinjahr 2020, dass der Klimawandel sich auf die Rebenqualität und -menge im Rheingau sehr positiv […]
Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD, zum Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes: “Der gesamte Verkehr muss aufgrund von Corona neu gedacht werden. Der ÖPNV ist bei den Bürgern in Zeiten der Pandemie alles andere als das bevorzugte Beförderungsmittel. Straßenbahnen sind ein antiquiertes Beförderungsmittel. Der klage Gewinner der Corona-Krise […]
Vorläufige stenographische Mitschrift der Rede: “Vielleicht will die FDP heute gar nicht sprechen. – Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kollegen! Ein bisschen erinnert mich die ganze Debatte von der linken Seite an Satire und betreutes Wegschauen vor den Problemen der Menschen in Nord- und Mittelhessen. (Beifall AfD) Meine Damen […]
Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 232/2020 AfD-Fraktion kritisiert erneute Eskalation durch A49-Ausbaugegner „A49-Gegner beschädigen Bäume, um Bäume zu retten“ Nach einem Bericht der Osthessen News haben A49-Gegner heute Morgen die Zufahrt zum Ferrero-Werk in Stadtallendorf blockiert. Aufgrund der Blockade konnten Mitarbeiter ihre Schicht nicht antreten. Weitere Aktionen fanden im Herrenwald […]