Pressemitteilungen

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AfD-Fraktion kritisiert erneute Eskalation durch A49-Ausbaugegner

Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 232/2020 AfD-Fraktion kritisiert erneute Eskalation durch A49-Ausbaugegner „A49-Gegner beschädigen Bäume, um Bäume zu retten“ Nach einem Bericht der Osthessen News haben A49-Gegner heute Morgen die Zufahrt zum Ferrero-Werk in Stadtallendorf blockiert. Aufgrund der Blockade konnten Mitarbeiter ihre Schicht nicht antreten. Weitere Aktionen fanden im Herrenwald […]

Luftreinhalteplan: “Das ist Öko-Aktivismus auf Kosten hessischer Auto-Arbeitsplätze”

Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 214/2020 Luftreinhalteplan: „Das ist Öko-Aktivismus auf Kosten hessischer Auto-Arbeitsplätze“ Umweltministerin Priska Hinz stellte am Montag einen Luftreinhalteplan vor, demzufolge in Frankfurt und weiteren hessischen Städten ein Dieselfahrverbot droht, abhängig von den bis Frühjahr gemessenen Stickoxidwerten. In Frankfurt könnten 40 Streckenabschnitte betroffen sein, in denen ein […]

40 Millionen Euro Ersparnis durch Landtagsverkleinerung

Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 221/2020 Gesetzentwurf: 40 Millionen Ersparnis durch Landtagsverkleinerung Das derzeitige Landtagsgesetz lässt durch die Konstruktion des § 9 LWG in Verbindung mit § 10 Abs. 5 LWG eine zahlenmäßig beachtliche Möglichkeit von Überhangmandaten und damit entsprechenden Ausgleichsmandaten zu. Bei der Landtagswahl 2018 führte dies zu 27 […]

„Der ÖPNV ist hochdefizitär – der PKW bleibt das Hauptverkehrsmittel der Deutschen“

AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 1 Std. · „Der ÖPNV ist hochdefizitär – der PKW bleibt das Hauptverkehrsmittel der Deutschen“ +++ Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zum Entschließungsantrag von CDU und Grünen „25 Jahre Verkehrsverbünde in Hessen – RMV und NVV sind wichtige Säule der nachhaltigen Mobilitätsentwicklung“: Was die Landesregierung […]

Pressemitteilung „Eine Lufthansa-Insolvenz wäre ein Erdbeben mit Epizentrum in Frankfurt“

Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 147/2020 „Eine Lufthansa-Insolvenz wäre ein Erdbeben mit Epizentrum in Frankfurt“ Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zur Aktuellen Stunde „Luftverkehrsstandort Hessen erhalten“: „Im Falle von Lufthansa und damit im Falle des gesamten Luftverkehrsstandorts Frankfurt wird man nicht umhinkommen, Stellen abzubauen. Dies wird sich im Land […]

Pressemitteilung “Autojobs werden durch das Konjunkturpaket nicht gerettet”

Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 125/2020 „Autojobs werden durch das Konjunkturpaket nicht gerettet“ Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD Fraktion, zum Konjunkturpaket und zur Förderung von Elektrofahrzeugen: „Die letzten Wochen haben gezeigt, dass Autos mit Verbrennungsmotor deutlich weniger Anteil an den innerstädtischen Immissionen haben als bisher vermutet. Während der Corona-Krise […]

An Kurzstreckenflügen hängen Arbeitsplätze

Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 95/2020 An Kurzstreckenflügen hängen Arbeitsplätze – das vergisst die Linke Die Linke will mit ihrem Gesetzentwurf dienstliche Kurzstreckenflüge beschränken. Dazu Klaus Gagel, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion: „Das wirtschaftliche Herz in Hessen ist der Frankfurter Flughafen. Fraport und Lufthansa sind durch die Corona-Krise stark angeschlagen. […]

Vergleich der NOX- und Feinstaubwerte in Hessen an 6 repräsentativen Luftmessstationen zur Bestimmung von „Corona-Effekten“

  Die Effekte des in Hessen stark zurückgegangenen Verkehrs seit Beginn der „Corona-Zeit“ sollen in Bezug auf Immissionen in Ballungsräumen untersucht werden. Schätzungen zufolge ist der Verkehr insgesamt um 50-75% zurückgegangen. Ebenso gibt es weitere, teils signifikante Rückgänge in der Wirtschaftstätigkeit, die Immissionen verursachen, wie beispielsweise Flugverkehr, Industrie, Kraftwerke. Man […]

AfD veröffentlicht Aufklärungsvideo zur fehlerhaften Mandatsberechnung

AfD veröffentlicht Aufklärungsvideo zur fehlerhaften Mandatsberechnung (Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 39/2019) Zusätzlich zur Klage vor dem Staatsgerichtshof leistet die AfD-Fraktion mit einem Video Aufklärungsarbeit: „Wir haben gestern ein Video zur fehlerhaften Mandatsberechnung veröffentlicht“, sagt Klaus Kagel, der Beschwerdeführer vor dem Staatsgerichtshof ist. „Die Bevölkerung hat das Recht, über solche […]

Rechtsgutachten Prof. Dr. Elicker “Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Sitzzuteilung durch den Landeswahlleiter nach der Landtagswahl 2018 in Hessen”

Die AfD Pressekonferenz am 1. Oktober 2019 zum Thema “Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag – Schwarz-Grün hat keine Mehrheit” – hat erwartungsgemäß ein breites Medienecho erfahren. Nachdem weder die Landesregierung, noch der Landeswahlleiter oder der Landtagspräsident bisher auf das Thema eingegangen sind, stellt die AfD Landtagsfraktion jetzt das […]