Die Effekte des in Hessen stark zurückgegangenen Verkehrs seit Beginn der „Corona-Zeit“ sollen in Bezug auf Immissionen in Ballungsräumen untersucht werden. Schätzungen zufolge ist der Verkehr insgesamt um 50-75% zurückgegangen. Ebenso gibt es weitere, teils signifikante Rückgänge in der Wirtschaftstätigkeit, die Immissionen verursachen, wie beispielsweise Flugverkehr, Industrie, Kraftwerke. Man […]
Pressemitteilungen
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AfD veröffentlicht Aufklärungsvideo zur fehlerhaften Mandatsberechnung (Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 39/2019) Zusätzlich zur Klage vor dem Staatsgerichtshof leistet die AfD-Fraktion mit einem Video Aufklärungsarbeit: „Wir haben gestern ein Video zur fehlerhaften Mandatsberechnung veröffentlicht“, sagt Klaus Kagel, der Beschwerdeführer vor dem Staatsgerichtshof ist. „Die Bevölkerung hat das Recht, über solche […]
Die AfD Pressekonferenz am 1. Oktober 2019 zum Thema “Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag – Schwarz-Grün hat keine Mehrheit” – hat erwartungsgemäß ein breites Medienecho erfahren. Nachdem weder die Landesregierung, noch der Landeswahlleiter oder der Landtagspräsident bisher auf das Thema eingegangen sind, stellt die AfD Landtagsfraktion jetzt das […]
Das Medienecho auf die gestrige Pressekonferenz der hessischen AfD Fraktion zum Thema Einspruch von Klaus Gagel MdL beim Landeswahlleiter/Falsche Mandatsberechnung bei der Landtagswahl/der Landtag müsste 138 und damit einen Sitz mehr für die AfD haben/ war überwältigend. In der Hessenschau blieb der Bericht den gesamten Nachmittag und Abend Nachricht Nummer […]
Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag +++ Hat die Schwarz-Grüne Landesregierung keine Mehrheit? +++ Die Berechnung der Ausgleichs- und Überhangmandate im Hessischen Landtag war aus Sicht der AfD nicht korrekt. Wenn dies stimmt, hat die Schwarz-Grüne Landesregierung keine Mehrheit mehr. Derzeit regiert sie mit nur einem Mandat mehr als die Opposition. […]
AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 5. August um 17:00 · Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 60/2019 +++ Schottergärten oder Grünflächen? „Das soll der Bürger selbst entscheiden“ +++ Hessens Umweltministerin Priska Hinz will private Kiesel- und Schottergärten verbieten, um etwas gegen den Klimawandel zu tun, denn es komme es auf jeden Quadratmeter […]
AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 3 Min · +++ Klimanotstand ausrufen? „Das ist Geldgier und Angstmacherei“. +++ Mit Wiesbaden, Marburg, Rüsselsheim und Brachttal haben bereits vier hessische Kommunen den „Klimanotstand“ ausgerufen. Dabei handelt es sich rechtlich nicht um einen Notstand nach Definition der Notstandsgesetze. Einen Notstand kann nur der Bundestag beschließen. […]
Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 53/2019 Jeder 4. LKW-Fahrer findet in Hessen nachts keinen Stellplatz Seit über 10 Jahren fehlen an hessischen Autobahnen Stellplätze für LKWs in vierstelliger Höhe. Das ergab eine kleine Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Arno Enners und Klaus Gagel. Bereits im Jahr 2008 betrug das Defizit […]
Trotz aller kontroverser Diskussionen rund um das Thema Dieselfahrverbote wird Darmstadt am 1. Juni das erste hessische Dieselfahrverbote verhängen! Betroffen sind ein 640 Meter langer Abschnitt der Hügelstraße und ein 330 Meter langer Abschnitt der Heinrichstraße in Darmstadt – und zwar für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis […]
Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 21/2019 Über den Klimawandel darf nicht diskutiert werden Wiesbaden (15. Mai 2019). Kritische Meinungen oder gar Widerspruch waren auf dem 9. Klimaempfang der hessischen Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen) nicht erwünscht. Während sie erwartungsgemäß „Fridays for Future“ eine Bühne bot, erfüllte der […]