„Merkels Autogipfel: wieviele Flops kann sich Deutschland noch leisten?“ Die Geschichte der E-Mobilität in Deutschland ist eine Abfolge von leeren Wahlversprechen und praktischen Misserfolgen der Ära Merkel, analog zu Merkels „Erfolgsgeschichte“ Hauptstadtflughafen BER. Bereits 2008 versprach Merkels damaliger Umweltminister Sigmar Gabriel 1 Million Elektroautos bis 2020 (1). 9 Jahre […]
Reden und Beiträge
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Die AfD Pressekonferenz am 1. Oktober 2019 zum Thema “Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag – Schwarz-Grün hat keine Mehrheit” – hat erwartungsgemäß ein breites Medienecho erfahren. Nachdem weder die Landesregierung, noch der Landeswahlleiter oder der Landtagspräsident bisher auf das Thema eingegangen sind, stellt die AfD Landtagsfraktion jetzt das […]
Stenographisches Protokoll der Rede von Klaus Gagel MdL in der 20. Plenarsitzung des Hessischen Landtages am 24.09.2019: Klaus Gagel (AfD): Herr Präsident, werte Kollegen! Die vorliegende Gesetzesinitiative der LINKEN enthält alles, was man von linker Seite typischerweise gewohnt ist: einen dirigistischen Eingriff in die persönliche Freiheit, ein […]
Stenographisches Protokoll der Rede von Klaus Gagel MdL in der 21. Plenarsitzung des Hessischen Landtages am 25.09.2019: Klaus Gagel (AfD): Herr Präsident, verehrte Kollegen! Als ich eben die Rede des Herrn Wagner gehört habe, kam mirspontan der Gedanke: Die Partei der GRÜNEN steht nicht nur für maximale Umweltzerstörung. Vielmehr […]
Das Medienecho auf die gestrige Pressekonferenz der hessischen AfD Fraktion zum Thema Einspruch von Klaus Gagel MdL beim Landeswahlleiter/Falsche Mandatsberechnung bei der Landtagswahl/der Landtag müsste 138 und damit einen Sitz mehr für die AfD haben/ war überwältigend. In der Hessenschau blieb der Bericht den gesamten Nachmittag und Abend Nachricht Nummer […]
Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag +++ Hat die Schwarz-Grüne Landesregierung keine Mehrheit? +++ Die Berechnung der Ausgleichs- und Überhangmandate im Hessischen Landtag war aus Sicht der AfD nicht korrekt. Wenn dies stimmt, hat die Schwarz-Grüne Landesregierung keine Mehrheit mehr. Derzeit regiert sie mit nur einem Mandat mehr als die Opposition. […]
Anhalten -9:48 Zusätzliche Grafikeinstellungen „Ansehen und scrollen“ aufrufenZum Vergrößern klicken Stummschaltung aufheben 386 Aufrufe AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 28. Juni um 17:03 · Kein Zentralstaat! Kommunen stärken! Bürger entlasten! „Den Kommunen wird mit dem Gesetzesvorschlag der Landesregierung, die Entscheidungshoheit über die Gewerbesteuer entzogen. Das Geld, das in den Kommunen erwirtschaftet […]
Wärmeres Klima optimiert Rheingauer Weinqualität Die 44. Rheingauer Weinwoche in Wiesbaden war der Anlass für einen Rundgang von Frau Staatsministerin Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen), zu dem der Weinbauverband Rheingau auch mich am Dienstag einlud. Stationen des Rundganges waren die Stände der Weingüter Schreiber, Corvers-Kauter und Kloster Eberbach. Wenig verwunderlich […]
AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 5. August um 17:00 · Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 60/2019 +++ Schottergärten oder Grünflächen? „Das soll der Bürger selbst entscheiden“ +++ Hessens Umweltministerin Priska Hinz will private Kiesel- und Schottergärten verbieten, um etwas gegen den Klimawandel zu tun, denn es komme es auf jeden Quadratmeter […]
AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 3 Min · +++ Klimanotstand ausrufen? „Das ist Geldgier und Angstmacherei“. +++ Mit Wiesbaden, Marburg, Rüsselsheim und Brachttal haben bereits vier hessische Kommunen den „Klimanotstand“ ausgerufen. Dabei handelt es sich rechtlich nicht um einen Notstand nach Definition der Notstandsgesetze. Einen Notstand kann nur der Bundestag beschließen. […]