In Zeiten von Ausgangsbeschränkungen für die gesamte Bevölkerung in Hessen und ganz Deutschland aufgrund der grassierenden Covid-19-Pandemie finden nach wie vor Flüge aus Hochrisikogebieten nach Frankfurt statt. Besondere Kontrollen oder eine obligatorische Quarantäne dieser Passagiere scheinen nicht stattzufinden. Laut aktuellen Flug- und Ankunftsplänen landen am Frankfurter Flughafen täglich Flugzeuge […]
Reden und Beiträge
77 Beiträge
Aus der Pressemitteilung des HLNUG vom 06.04.2020: œAktWell liegen die Verkehrs\ahlen in den hessischen Großstädten bei ca. 50 – 60 Prozent der sonst üblichen Menge ŗ ZYar ging gleichzeitig mit der starken Abnahme der Emissionen aus dem Straßenverkehr ein Wetterumschwung einher, durch den saubere Luft mit hohen Windgeschwindigkeiten aus […]
Die Effekte des in Hessen stark zurückgegangenen Verkehrs seit Beginn der „Corona-Zeit“ sollen in Bezug auf Immissionen in Ballungsräumen untersucht werden. Schätzungen zufolge ist der Verkehr insgesamt um 50-75% zurückgegangen. Ebenso gibt es weitere, teils signifikante Rückgänge in der Wirtschaftstätigkeit, die Immissionen verursachen, wie beispielsweise Flugverkehr, Industrie, Kraftwerke. Man […]
Die AfD Fraktion im Hessischen Landtag wies bereits am 28. Januar 2020 auf die ungenügenden Sicherheitskontrollen am Frankfurter Flughafen hin. Konkret haben wir in unserem Dringlichen Berichtsantrag (Drucksache 20/2131 “Infrastrukturmaßnahmen am Frankfurter Flughafen hinsichtlich einer drohenden Pandemie durch das Corona Virus”) den Verkehrsminister Tarek Al-Wazir gefragt, warum keine Thermoscanner bei […]
AfD veröffentlicht Aufklärungsvideo zur fehlerhaften Mandatsberechnung (Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 39/2019) Zusätzlich zur Klage vor dem Staatsgerichtshof leistet die AfD-Fraktion mit einem Video Aufklärungsarbeit: „Wir haben gestern ein Video zur fehlerhaften Mandatsberechnung veröffentlicht“, sagt Klaus Kagel, der Beschwerdeführer vor dem Staatsgerichtshof ist. „Die Bevölkerung hat das Recht, über solche […]
Die letzten 24 Stunden der politischen Entwicklung gleichen einem Vulkanausbruch an der tektonischen Bruchstelle innerhalb des bürgerlichen Lagers in Deutschland. Die Merkel-CDU, die dem eigenen Landesverband verboten hatte, einen eigenen Kandidaten in Thüringen aufzustellen, wollte, dass Ramelow und die Links-geführte Koalition im Amt bleibt. Dieser Plan ist nicht aufgegangen und […]
Am 12.12.2019 fand im Hessischen Landtag die 28. Plenarsitzung statt. Zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Feststellung der Dringlichkeit einer Entscheidung des Wahlprüfungsgerichtes beim Hessischen Landtag“ ging Klaus Gagel in einer fulminanten Rede auf den Umstand ein, dass das Wahlprüfungsgericht nunmehr zügig über die Einsprüche gegen das […]