Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 271/2020 „Wo bleibt die Distanzierung der Grünen von den A49-Extremisten?“ Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zur Aktuellen Stunde der FDP: „Die vorsätzliche Gefährdung von Menschenleben durch Öko-Extremisten an Autobahnen ist nicht nur nicht akzeptabel, sondern kriminell. Die Rolle der Partei Bündnis A49/Die Grünen beim […]
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Autobahn-Blockade: „Das ist lebensgefährdender Extremismus“ Öko-Extremisten haben sich am Morgen von drei Brücken abgeseilt und damit eine Vollsperrung der Autobahnen A3, A5 und A661 verursacht. Der Verkehr staute sich infolgedessen allein zwischen Idstein und dem Wiesbadener Kreuz auf mehr als zehn Kilometer. Bereits vor zwei Wochen seilten sich Öko-Extremisten von […]
Rheingau-Weinernte 2020 mit bester Qualität und Menge Entsprechend unserer Kleinen Anfrage im Hessischen Landtag „Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Weinbau und Landwirtschaft“ vom 1. Juli 2019 (Drucksache 20/892) bestätigt auch das Weinjahr 2020, dass der Klimawandel sich auf die Rebenqualität und -menge im Rheingau sehr positiv […]
Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD, zum Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes: „Der gesamte Verkehr muss aufgrund von Corona neu gedacht werden. Der ÖPNV ist bei den Bürgern in Zeiten der Pandemie alles andere als das bevorzugte Beförderungsmittel. Straßenbahnen sind ein antiquiertes Beförderungsmittel. Der klage Gewinner der Corona-Krise […]
Vorläufige stenographische Mitschrift der Rede: „Vielleicht will die FDP heute gar nicht sprechen. – Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kollegen! Ein bisschen erinnert mich die ganze Debatte von der linken Seite an Satire und betreutes Wegschauen vor den Problemen der Menschen in Nord- und Mittelhessen. (Beifall AfD) Meine Damen […]
Gesetzentwurf: 40 Millionen Ersparnis durch Landtagsverkleinerung Das derzeitige Landtagsgesetz lässt durch die Konstruktion des § 9 LWG in Verbindung mit § 10 Abs. 5 LWG eine zahlenmäßig beachtliche Möglichkeit von Überhangmandaten und damit entsprechenden Ausgleichsmandaten zu. Bei der Landtagswahl 2018 führte dies zu 27 Überhang- und Ausgleichsmandaten. Theoretisch sind […]
Landschaftsverbände müssen ohne politische Ziele arbeiten Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD, zur Aktuellen Stunde der Grünen „Landschaftspflegeverbände: Wichtige Säule bei der Umsetzung der Hessischen Biodiversitätsstrategie“: „Die Landschaftspflegeverbände dienen eben auch der Umsetzung politischer Ziele. Beispielsweise werden der Klimaschutz oder das globale Artensterben hier als Etikett draufgeklebt. Über Fördergelder werden […]
AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 1 Std. · „Der ÖPNV ist hochdefizitär – der PKW bleibt das Hauptverkehrsmittel der Deutschen“ +++ Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zum Entschließungsantrag von CDU und Grünen „25 Jahre Verkehrsverbünde in Hessen – RMV und NVV sind wichtige Säule der nachhaltigen Mobilitätsentwicklung“: Was die Landesregierung […]
Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 147/2020 „Eine Lufthansa-Insolvenz wäre ein Erdbeben mit Epizentrum in Frankfurt“ Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zur Aktuellen Stunde „Luftverkehrsstandort Hessen erhalten“: „Im Falle von Lufthansa und damit im Falle des gesamten Luftverkehrsstandorts Frankfurt wird man nicht umhinkommen, Stellen abzubauen. Dies wird sich im Land […]